Solarworld: Achterbahnfahrt nach US-Urteil – wie geht es weiter?

Solarworld: Achterbahnfahrt nach US-Urteil – wie geht es weiter?

Für den Solarworld-Konzern kommen schlechte Nachrichten aus den USA. Ein Richter hat dort der Schadenersatzklage von Hemlock gegen den Bonner Solarenergiekonzern stattgegeben. Die News sind nach den jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Klage nicht mehr besonders überraschend, es war abzusehen, dass der Richter der Klage stattgeben wird – wir berichteten. Abgeschlossen ist der juristische Streit mit Hemlock damit aber noch lange nicht.

Die US-Amerikaner wollen von Solarworld aufgrund nicht eingehaltener Abnahmeverpflichtungen aus einem Liefervertrag für Solarsilizium Schadenersatz in Höhe von 585 Millionen Dollar, hinzu kommen Zinsen in Höhe von 208 Millionen Dollar. Im Hintergrund der Klage spielen wohl auch noch andere Dinge eine Rolle, unter anderem das Vorgehen gegen Dumpings seitens der chinesischen Solarindustrie, bei dem Solarworld treibende Kraft war. Fest steht: Muss Solarworld den Schadenersatz tatsächlich leisten, würde dies das Unternehmen wohl finanziell überfordern. Und so geistert heute erneut das Wort „existenzgefährdend“ im Zusammenhang mit dem Urteil durch die Börse.

Rückstellungen haben die Bonner bisher dennoch nicht gebildet. Das Management der Bonner begründet dies vor allem damit, dass Hemlock keine Chance haben werde, die Forderungen in Europa vor einem deutschen Gericht zu vollstrecken. Der Grund ist ein Rechtsgutachten, das ausweist, dass der Vertrag zwischen Hemlock und Solarworld gegen europäische Kartellrechtsbestimmungen verstößt. Beim bisherigen Prozess in den USA war dies kein Thema, doch im Laufe des Rechtsstreits wird sich dies ändern. „Nach gefestigter Auffassung in der Rechtsprechung gilt das EU-Kartellrecht als wesentlicher Grundsatz der deutschen Rechtsordnung. Darüber hinaus hat sich der amerikanische Einzelrichter mit der Anwendbarkeit des EU-Kartellrechts ausdrücklich nicht beschäftigt und explizit darauf hingewiesen, dass dieser Aspekt im weiteren Prozessverlauf vor anderen Gerichten zu überprüfen sein wird“, so Solarworld am Mittwoch in einer Stellungnahme. An die US-Tochter von Solarworld könne sich Hemlock ebenfalls nicht wenden – das Unternehmen führe keine Vermögensgegenstände, heißt es.

Ein Risiko bleibt der Rechtsstreit dennoch – ein Risiko, das den Aktienkurs vor allem noch lange begleiten wird. „Gegen dieses erstinstanzliche Urteil wird die SolarWorld Industries Sachsen GmbH Rechtsmittel beim Intermediate Court of Appeals in den USA einlegen. Die SolarWorld AG rechnet in diesem Verfahren in der zweiten Instanz mit einer Dauer von rund einem Jahr“, so das Unternehmen. Das wäre der erste von mehreren möglicherweise noch folgenden Schritten. Ob sich Solarworld am Ende dieser Prozesskette wirklich mit seiner Rechtsauffassung zu Kartellrechtsverstößen vor heimischen Gerichten gegen Hemlock durchsetzen muss und kann, bleibt abzuwarten. Bei den Bonnern gibt man sich derzeit jedenfalls betont gelassen, trotz des Damoklesschwerts. Die Börse ist da anders, die US-News sorgen heute für deutliche Kursschwankungen bei der Solarworld Aktie. Diese rutschte am Mittwochvormittag noch bis auf 4,599 Euro ab, liegt mittlerweile aber kommt Zuversicht auf und das Papier notiert bei 5,26 Euro auf Tageshoch mit mehr als 5 Prozent im Plus.

Tags: Solarworld

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Michael Barck

Chefredakteur cleantechaktien.de

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